Deutscher Bundesrat zum Digitalen Binnenmarkt

„Privilegierungen zugunsten des audiovisuellen Sektors sicherstellen“

Berlin, 10. Juli 2015 – In seiner heutigen 935. Sitzung hat sich der Deutsche Bundesrat mit den Plänen der Europäischen Kommission zur Schaffung eines Digitalen Binnenmarktes (Digital Single Market: DSM) beschäftigt. Mit dem DSM plant die Kommission auch das Verbot „ungerechtfertigten Geoblockings“. Geoblocking schafft derzeit die Voraussetzung für eine zeitlich und räumlich differenzierte Auswertung audiovisueller Inhalte in verschiedenen Territorien und ist damit die Grundlage für die Finanzierung und Vermarktung europäischer Filme. Sollte die Kommission Geoblocking im audiovisuellen Sektor als „ungerechtfertigt“ betrachten, würde dem europäischen Film diese Grundlage entzogen.

Daher begrüßt die Produzentenallianz die heute verabschiedete Stellungnahme, in der der Bundesrat zu bedenken gibt, „dass Geoblocking durchaus seine Berechtigung haben kann“.  Die von der Kommission angekündigten „Regelungsvorschläge  (sollten) das bestehende System der territorialen Lizenzen für audiovisuelle Werke“ und das mit ihnen „notwendig verbundene Geoblocking“ einstweilen nicht verändern. Darüber hinaus fordert der Bundesrat Kommission, Europäisches Parlament und Rat auf, „im DSM Regelungen vorzusehen, die Privilegierungen zugunsten des audiovisuellen Sektors sicherstellen“.

„Mit einem Wort: Der Bundesrat bezieht klar Stellung gegen diesen realitätsfernen Aspekt eines Digitalen Binnenmarktes“, fasst Alexander Thies, Vorsitzender des Produzentenallianz-Gesamtvorstands, die Bundesrat-Stellungnahme zusammen. „Die Länderkammer hat die Notwendigkeiten der Film- und Fernsehbranche erkannt – ein ermutigendes Zeichen für den europäischen Film.“


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