Produzentenallianz begrüßt Zwölf-Punkte-Papier von Kultur-Staatsminister Neumann zum Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter

Alexander Thies: „Es geht um kulturelle Vielfalt“

Berlin, 3. Dezember 2010 –  „Die Durchsetzung der Urheberrechte und der Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter sind gewaltige und gleichzeitig hochkomplexe Herausforderungen, deren Bewältigung von der gemeinsamen Anstrengung Vieler abhängt. Deshalb ist es so wichtig und so wertvoll, dass Kulturstaatsminister Bernd Neumann – sozusagen als Regierungsbeauftragter für die Kreativen – in seinem  Zwölf-Punkte-Papier die Grundsätze für die Kultur- und Medienwirtschaft auf ein politisches Fundament stellt.“ Mit diesen Worten begrüßt Alexander Thies, Vorsitzender des Gesamtvorstandes der Produzentenallianz, das Positionspapier zum Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter. „Der Kulturstaatsminister hatte Recht, als er sein Papier ‚Ohne Urheber keine kulturelle Vielfalt‘ nannte, denn tatsächlich geht es nicht allein um Geschäftsmodelle und Erlöseinbrüche durch Internet-Piraterie. Es geht um nichts weniger als den Fortbestand unserer kulturellen Vielfalt und Leistungsfähigkeit.“

Stellungnahme der Allianz Deutscher Produzenten – Film und Fernsehen zum Zwölf-Punkte-Papier des Staatsministers für Kultur und Medien zum Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter vom 26.11.2010

Die Produzentenallianz begrüßt das klare Bekenntnis des Kultur­staats­ministers zu den Grundpfeilern des Urheberrechts, die nicht zu­gunsten von Nutzerinteressen ausgehöhlt werden dürfen.

Das Positionspapier macht erfreulich deutlich, dass der Schutz geistigen Eigentums auch im Internet gelten muss, dass freier Zu­gang nicht gleichbedeutend mit kostenfreiem Zugang und dass der Diebstahl geistigen Eigentums kein Kavaliersdelikt ist, sondern angesichts der massenhaften Urheberrechtsverletzungen im Netz einen ernst zu nehmenden und unbedingt einzudämmenden Gesetzesbruch darstellt. Der Kulturstaatsminister weist zurecht auch darauf hin, dass der Schutz von Urheberrechten angesichts der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien eine Reihe von Maßnahmen – auch gesetzgeberischer Art – erfordert, die auch in Zukunft eine ständige Anpassung an die technische Entwicklung erlauben.

Wir begrüßen deshalb den Vorschlag des Kulturstaatsministers, „zur weiteren Verbesserung der Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte in der digitalen Welt den bestehenden recht­li­chen Rahmen um ein Warnhinweismodell zu ergänzen“. Es gilt, ein solches Modell jetzt auch zügig umzusetzen. Die Produzentenallianz befindet sich hierzu in einem intensiven Abstimmungsprozess mit weiteren Rechteinhabern im Film-, Buch- und Musikbereich.  Die Rechteinhaber werden dazu alsbald ein ausführliches Papier vorlegen.

Darüber hinaus begrüßt die Produzentenallianz ausdrücklich, dass der Kulturstaatsminister die Provider stärker in die Verantwortung nehmen will. Zu Recht stellt das Positionspapier fest, dass Urheber und sonstige Rechteinhaber zur Verwirklichung ihrer Rechte auf die Mitwirkung der Provider unbedingt angewiesen sind.

Auch im Onlinebereich muss dabei sichergestellt sein, dass die Urheber und Rechteinhaber die Verfügungsgewalt über ihre Werke behalten und darüber entscheiden können, wo und in welcher Form ihre Werke ausgewertet werden.

Als einen entscheidenden Ansatz zur rechtskonformen Nutzung des Internets durch die Bürger begrüßen wir auch das Vorhaben des Kulturstaatsministers, Maßnahmen zur kulturellen Bildung und insbesondere Medienkompetenz der Bürger zu ergreifen bzw. an­zustoßen.

Die Produzentenallianz steht dem Kulturstaatsminister bei den fortzuschreibenden und zu entwickelnden Themenbereichen für einen kontinuierlichen Dialog auch weiterhin zur Verfügung.

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