07.12.2017

SatCab-Streit im EU-Parlament: „Seltenes politisches Manöver“

Das EU-Parlament ringe um grenzenloses Fernsehen, schreibt Thomas Kirchner in der Süddeutschen Zeitung. Der Streit werde kommenden Dienstag in Straßburg auf einen Höhepunkt zulaufen, in Gestalt eines „seltenen politischen Manövers“. Eigentlich schien die Sache schon entschieden, die Position des Parlaments feszustehen. Im November habe sich der federführende Rechtsausschuss auf einen Text verständigt, der jedoch weit hinter den Wünschen des zuständigen Berichterstatters Tiemo Wölken (SPD) und der EU-Kommission zurückgeblieben sei. Ihnen habe vorgeschwebt, Zuschauern in ganz Europa auch online „etwa über die kostenlosen Mediatheken“ Zugriff auf Filme, Serien oder Dokus aus anderen EU-Staaten zu gewähren. Nach massivem Protest der europäischen Filmindustrie seien nur Nachrichten und einige aktuelle Sendungen übrig geblieben. Ein Vorschlag Wölkens, Eigenproduktionen und überwiegend von den Sendern produzierte Serien und Filme hinzuzufügen, sei gescheitert. Die neue Geschäftsordnung des Parlaments ermögliche nun aber einen weiteren Anlauf. Mit den Unterschriften von 76 Abgeordneten könne Wölken am Dienstag ein Votum des Plenums beantragen. Erringe er eine einfache Mehrheit, wird neu über den Text verhandelt, über den Mitte Januar abermals abgestimmt würde: Dieses Video könnte in Ihrem Land verfügbar sein (frei zugänglich)


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