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Presseschau

Anhörung zu Reformplänen für ARD und ZDF

22. November 2021
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Länder starten Anhörung zu Reformplänen für ARD und ZDF
Die Bundesländer haben am 19. November die öffentliche Anhörung zu den geplanten Änderungen im Medienstaatvertrag gestartet, durch die der Auftrag und die Struktur der öffentlich-rechtlichen Sender reformiert werden soll. Dazu wurde an diesem Tag ein „Diskussionsentwurf zu Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ im Internet veröffentlicht. Die Pläne der Länder können nun die Rundfunkanstalten, aber auch kommerzielle Medienunternehmen, Verbände und Organisationen sowie auch Bürger kommentieren; ebenso können Änderungen vorgeschlagen werden. Veröffentlicht wurde der Diskussionsentwurf auf der Internet-Seite der Rundfunkkommission der Länder (rundfunkkommission.rlp.de). Das Vorsitzland der Rundfunkkommission ist Rheinland-Pfalz. Stellungnahmen können bis zum 14. Januar 2022 abgegeben werden. (Nünning/medienkorrespondenz.de)

Neue Freiheit, neue Verantwortung
Es ist ein „Diskussionsentwurf“, was die Rundfunkkommission zu „Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ vorlegt. Nach Stellungnahmen, Anmerkungen und Feedback soll im Frühjahr 2022 die finale Beauftragung für ARD, ZDF und Deutschlandradio erfolgen. Die überaus streitige Frage der Finanzierung soll erst im zweiten Schritt geklärt werden. (Huber/Tagesspiegel.de)

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