Skip to content
Presseschau

Bayerischer Medienminister Eisenreich: Rundfunkbeitrag stabil halten / Zusammenarbeit mit den Privaten denkbar / KEF-Verfahren teilweise zu „starr“

29. Mai 2018
Topic
Kontakt

Geschäftsstelle Berlin
T 030 20670880
E-Mail

Der neue Bayerische Medienminister Georg Eisenreich äußert im medienpolitik.net-Gespräch: „Aber auch eine engere Zusammenarbeit mit den Privaten kann ich mir gut vorstellen.“ Aus seiner Sicht müsse der Rundfunkbeitrag stabil gehalten werden und aber der Auftrag selbst fokussiert werden: „Besondere Bedeutung haben für mich die Angebote im Bereich Bildung, Information und Kultur. Es geht aber auch um eine Flexibilisierung, um den Anstalten einen Impuls für mehr Innovationskraft und Anreize für weitere Effizienzsteigerungen zu geben.“ Zum Telemedienauftrag äußert er, dass dessen „Modernisierung“ „noch etwas aus sich warten lassen“ müsste da er „im Gesamtzusammenhang mit der Auftrags- und Strukturentscheidung erfolgen“ soll

Zu einer Flexibilisierung der KEF-Arbeit äußert er: „Zunächst einmal möchte ich betonen: Die KEF hat in der Vergangenheit eine großartige Arbeit geleistet. Ihr ist es zu verdanken, dass der Rundfunkbeitrag zuletzt 2009 erhöht wurde und es seitdem sogar eine Beitragssenkung gab. Das ist sicherlich auch ein Grund, warum es mittlerweile schwerer geworden ist, noch Bereiche zu finden, in denen der öffentlich-rechtliche Rundfunk ohne strukturelle Veränderungen sparen kann. Es braucht aber auch Anreize, damit die Intendanten etwas davon haben, wenn sie ihren Auftrag möglichst effizient und effektiv erfüllen. Außerdem gibt es auch Phänomene, bei denen das KEF-Verfahren zu starr wirkt und die man einem normal wirtschaftenden Unternehmen nur schwer erklären kann.“
„Ohne Denkverbote eine sinnvolle Ausgestaltung des Auftrags erreichen“
(frei zugänglich / Der Beitrag ist eine Vorveröffentlichung aus der promedia-Ausgabe 06/18)

Scroll