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Presseschau

Bilanz der vierjährigen Amtszeit von Kulturstaatsministerin Monika Grütters

22. September 2017
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Nie war das Kulturstaatsministerium so mächtig, nie hatte es so viel Geld. Und das Humboldt-Forum? Ist erfreulich, sagt Monika Grütters in einem Interview mit dem Kulturkorrespondenten Jörg Häntzschel in der Süddeutschen Zeitung. Auf die Frage nach ihrer Macht äußert sie: "Jemand auf Bundesebene in einem Ressort, für das die Länder zuständig sind, ist nur begrenzt einflussreich." Sie konstatiert aber, dass es in ihrem Amt wichtig sei Debatten anzuregen und vor Kontroversen nicht zurückzuschrecken. und sie wünschte sich "immer ein Mehr an Gestaltungsmöglichkeiten, aber ich habe nicht an einem Zuwenig gelitten."Alles außer zu wenig  (SZ, 22.9.2017, Feuilleton)

Die Zeit: Die Behörde der Kulturbeauftragten (BKM) leiste mit ihrem 1,6-Milliarden-Euro-Etat eine Menge, aber  "in Zeiten der Haushaltsüberschüsse" sei Kultur "keine Raketenwissenschaft mehr" so Die Zeit in ihrer Bilanz der Arbeit von Kulturstaatsministerin Monika Grütters. Die Filmpolitik wird nicht erwähnt im Artikel, dafür aber auf die Begrenzungen der Behörde hingewiesen: Das meiste Geld sei schon vorab "langfristig verplant" und es gäbe nur einen "gewissen Grad" in der Bundeskulturpolitik der sich frei entwickeln könne. Die Förderung sei zwar "beträchtlich" aufgestockt worden, aber die Förderung scheine, so die Zeitung: "zu zerlaufen und beliebig zu werden". Dies läge aber auch zu "..einem gewissen Maß" daran, dass sich Abgeordneten "imageträchtige Kulturprojekte im Wahlkreis direkt aus dem Bundeshaushalt finanzieren lassen" würden.
Für die kommende Legislaturperiode schreibt Thomas E.Schmidt im Artikel: Wenn das BKM künftig zu einem eigenen Bundesministerium aufgewertet würde, eine Forderung der Grünen, dann sei das BKM darauf kaum vorbereitet. Insgesamt aber konstatiert er steht die Kulturpolitik des Bundes "vor einer Art Neujustierung: Sie wird europäischer werden und ihre Kompetenzen redefinieren." Ist es Frau Grütters’ Schuld, wenn es in der deutschen Kulturpolitik so wenig Neues, Kluges, Schönes gibt? (Print: Die Zeit 39/2017)

(frei zugänglich)

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