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Presseschau

Bundesverwaltungsgericht entscheidet über FFG

23. Februar 2011
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Die Branche blicke am heutigen Mittwoch gespannt nach Leipzig auf die mündliche Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG), bei dem es womöglich um die Zukunft des Filmförderungsgesetzes (FFG) und nicht zuletzt die der Filmförderungsanstalt (FFA) geht, berichtet Filmecho/Filmwoche. Das Gericht habe dabei auf seiner Homepage im Vorfeld der Anhörung die Fakten noch einmal zusammengetragen. Dabei heiße es unter anderem, in der mündlichen Verhandlung werde es „zunächst um die Frage gehen, ob der Senat seinen Vorlagebeschluss aufhebt. In diesem Fall müsste dann über die Klagen weiterverhandelt werden. Dabei wird es – die Anwendbarkeit der Neuregelung auf die streitigen Sachverhalte unterstellt – u.a. um die Frage gehen, ob die Bedenken des Senats aus seinem Vorlagebeschluss durch die Neufassung des FFG ausgeräumt sind“:Countdown für Leipzig

Weitere Informationen auf denSeiten des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig (frei zugänglich)

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