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Presseschau

Eckpunkte sind die Basis für die Entscheidungen zum künftigen Rundfunkbeitrag

14. Dezember 2018
Thema
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Fernsehen

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Im Medienpolitik.net-Interview mit Heike Raab, Staatssekretärin für Medien in Rheinland-Pfalz betont sie, dass das von mehreren Bundesländern entwickelte „Indexmodel“, in Verbindung mit einer Fokussierung des Auftrags gute Chancen habe die Basis für die künftige Ermittlung des Rundfunkbeitrages zu bilden.
Sie betonte, dass die in den Eckpunkten festgehaltenen Vorüberlegungen von den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder grundsätzlich begrüßt wurden. Die Entscheidung über eine Reform von Auftrag, Struktur und Finanzierung weise aber „eine gewisse Komplexität“ auf, so dass der Klärungsbedarf vor allem die Frage des „Gesamtsystems“ betreffe. Die entscheidende Frage, so kann man Heike Raab interpretieren, ist die konkrete Ausgestaltung einer Indexierung, wie z.B. des Ausgangswertes. „Der für die Auftragserfüllung notwendige Finanzbedarf bestimmt (mittelbar) über die Beitragshöhe und nicht umgekehrt“, so Raab. Das vollständige Interview: „Die Entscheidung weist eine gewisse Komplexität auf“
(frei zugänglich)

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