Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) veröffentlicht heute in seiner Reihe „Das aktuelle Stichwort“ den Beitrag „Die Umsetzung der Novelle der AVMD-Richtlinie als möglicher Bestandteil eines Staatsvertrages zur positiven Medienordnung – Erste Überlegungen“.
Vor dem Hintergrund der laufenden Beratungen über einen neuen Medienstaatsvertrag zeigt das geschäftsführende Vorstandsmitglied des EMR, Dr. Jörg Ukrow, in seinem Beitrag auf, wie die Umsetzung wesentlicher Teile einer novellierten AVMD-Richtlinie in diesen Staatsvertrag in Form einer 1:1-Umsetzung integriert werden könnte. Diese Umsetzung könnte insbesondere die Erweiterung des Anwendungsbereichs, die Liberalisierung zeitlicher Werbegrenzen, den Verbraucherschutz und die Förderung der Barrierefreiheit betreffen. Gegenstand einer Novelle sollte aus Sicht des Verfassers auch die bisherige Präambel des RStV sein. Das aktuelle Stichwort: Die Umsetzung der Novelle der AVMD-Richtlinie als möglicher Bestandteil eines Staatsvertrages zur positiven Medienordnung
(dort auch direkt zum Download der Reihe, 58 Seiten, PDF)
(alles frei zugänglich)