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Presseschau

FFG-Novellierung: Videowirtschaft akzeptiert

26. November 2008
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In der Videobranche sei über das novellierte Filmförderungsgesetz kein Jubel ausgebrochen, aber sie könne die nächsten fünf Jahre mit der Neufassung leben, berichtet die VideoWoche. „Einzelne Marktteilnehmer“ der Kinowirtschaft dagegen wollen das FFG in seiner vorliegenden Form nicht akzeptieren und klagen: „FFG-Novelle: Videowirtschaft akzeptiert, Kinobranche widersetzt sich“

Dass gerade unter den HDF-Mitgliedern die Unzufriedenheit mit dem novellierten Filmförderungsgesetz groß sein würde, war abzusehen, schreibt Marc Baumann in Blickpunkt:Film. Mit der Schärfe der Auseinandersetzung dürfte indes auch die Politik kaum gerechnet haben. Zwei Tage vor der letzten Lesung der FFG-Novelle am 13. November im Bundestag hatte der HDF-Hauptausschuss beschlossen, dem Vorsitzenden des Bundestags-Kulturausschusses, Hans-Joachim Otto, einen Brief zu schicken, in dem drei Kernpunkte „als ultimative Forderungen“ formuliert wurden: Abgabengerechtigkeit unter allen Einzahlergruppen, eine Senkung der Filmabgabe, und die Gewährleistung der Finanzierung der digitalen Kinotechnik, auch soweit es öffentliche Mittel angeht. Für den nunmehr eingetretenen Fall, dass die drei genannten Punkte im novellierten FFG nicht gelöst würden, habe der Hauptausschuss angekündigt, seinen Mitgliedern Vorbehaltszahlungen aller Kinos zu empfehlen, heißt es weiter in Blickpunkt:Film, man erwarte von der Politik ein Zeichen, dass sie bereit sei, sich den Sorgen der Betreiber ernsthaft anzunehmen.

Ungemach droht auch dem gepanten Inkrafttreten des FFG am 1. Januar 2009. Die EU-Kommission müsse sich wegen einer Beschwerde der CineStar-Gruppe eingehender als vorgesehen mit dem Gesetz befassen, berichtet Blickpunkt:Film weiter. Nach Brancheninformationen gehe es auch hier um die Ungleichbehandlung der Einzahlergruppen. Brüssel habe dem BKM bzw. der Bundesregierung bereits einen offizieller Fragenkatalog vorgelegt. Dort gebe man sich zwar optimistisch, dass etwaige durch die Beschwerde ausgelöste Bedenken der EU-Wettbewerbskommission ausgeräumt werden können. Unklar sei allerdings, ob der Ratifizierungsprozess rechtzeitig abgeschlossen werden kann, um eine reibungslose Auszahlung von Fördergeldern nach dem neu gefassten FFG ab dem 1. Januar 2009 in jedem Fall zu gewährleisten: „Filmförderungsgesetz unter Beschuss“

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