FFG-Verfahren: Gerichtstermin im Februar

Das Warten auf eine gerichtliche Entscheidung „über Wohl und Wehe des Filmförderungsgesetzes und damit der FFA“ gehe weiter, berichtet Blickpunkt:Film. Jetzt aber sei für den 23. Februar ein „potenziell entscheidender Termin“ vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig anberaumt worden. Dieses prüfe derzeit, ob seine Bedenken gegen das FFG mit der jüngsten „kleinen Novellierung“ ausgeräumt sind und sich damit eine Prüfung vor dem Bundesverfassungsgericht erledigt haben könnte. Im Zuge dieser Terminierung sei absehbar, dass der FFA-Haushalt später beschlossen wird als üblich und damit auch die Auszahlung von Referenzfördermitteln in 2011 einen Aufschub erfahren könnte: BVerwG setzt Termin im FFG-Verfahren