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Presseschau

FFG vor dem Bundesverfassungsbericht: „Hoffen und Bangen“

9. Oktober 2013
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Mit großen Sorgen um den Erhalt der deutschen Filmförderung seien die Vertreter der Filmwirtschaft am Dienstag nach Karlsruhe gereist – „nach der Verhandlung blickten sie vermutlich entspannter in die Zukunft“, schreibt Wolfgang Janisch in der Süddeutschen Zeitung. In den Fragen von der Richterbank habe sich angedeutet, dass das Bundesverfassungsgericht das Filmförderungsgesetz wenigstens im Kern bestehen lässt: Echte Kinogänger (SZ vom 9.10.2013, Seite 13 – Feuilleton)

„Allem Optimismus und einer eindrucksvoll geschlossenen Phalanx der Bundespolitik, der Länder und des Löwenanteils der Branche“, die sich am 8. Oktober in Karlsruhe eingefunden hatten, um der mündlichen Verhandlung der Verfassungsbeschwerde von UCI beizuwohnen, zum Trotz: Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichtes unter Vorsitz von Präsident Andreas Voßkuhle habe phasenweise erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit jener Sonderabgabe erkennen gegeben, zu der das FFG die Kläger verpflichte, berichtet Blickpunkt:Film. Letzten Endes sei der Prozessverlauf zwar ohne klare Tendenz hinsichtlich einer Entscheidung geblieben, Sorgen durften aber mehrere Aspekte machen: Zum einen gebe das FFG aus Sicht des Gerichtes möglicherweise keine ausreichenden Wirtschaftlichkeitskriterien für Förderung vor. Des weiteren könnte die Kinoförderung der erforderlichen „Gruppennützigkeit“ der Sonderabgabe im Wege stehen, und schließlich habe man vor allem den Nachfragen von Richterin Prof. Dr. Lübbe-Wolf nicht ganz unerhebliche Zweifel darüber entnehmen können, ob es der bundesgesetzlichen Regelung angesichts einer möglichen Kompensation der FFA-Rolle durch die Länderförderungen überhaupt bedarf. Letzten Endes überzeugt zu sein habe das Gericht allerdings davon geschienen, dass (auch) UCI generell und unmittelbar von der Förderung des deutschen Films durch die FFA profitiert. Wann das Urteil fällt, sei noch offen, Prozessbeteiligte rechneten mit einer Frist von zwei bis drei Monaten: Filmförderungsgesetz auf dem Prüfstand: Hoffen und Bangen

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