Springe zum Inhalt
Presseschau

Urheberrecht: Justizministerin Barley will Umsetzung ohne Uploadfilter / Debatte im Bundestag

5. April 2019
Thema
Kontakt

Geschäftsstelle Berlin
T 030 20670880
E-Mail

Geht es nach Justizministerin Barley sollte Deutschland dem Richtlinientext zur Urheberrechtsreform zustimmen. Wie der Spiegel berichtet, stelle Barley jedoch Bedingungen. So sollte die Umsetzung „ohne Uploadfilter“ auskommen. Zugleich erteile Barley den „Lizenzlösungen zur Wahrung der Urheberrechte“, die von der CDU als Alternative zu Uploadfiltern angesehen werden eine Absage.

Titel: Justizministerin Barley will Urheberrechtsreform zustimmen auf www.spiegel.de vom 04.04.2019 (frei verfügbar)

Auch der Bundestag debattierte am vergangenen Donnerstag über einen von der Linken angekündigten Antrag mit dem Titel „Uploadfilter verhindern – keine Zustimmung zur Urheberrechtsrichtlinie im Rat der EU“ sowie über einen von der FDP vorgelegten Antrag mit dem Titel „Urheberrecht neu denken – ohne Upload-Filter“. Noch offen ist, ob über die Anträge im Anschluss direkt abgestimmt wird oder ob sie zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen werden sollen. (frei verfügbar)

Scroll