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Presseschau

Medienstaatsvertrag: Vielfalt verpflichtet

12. August 2019
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Helmut Hartung sieht in seinem Gastbeitrag in der FAZ das lineare Verbreitungsmodell audiovisueller Inhalte als ein Auslaufmodell. „Damit droht den Bundesländern Gefahr, mittelfristig ihren Einfluss auf die Medienpolitik zu verlieren, denn die Rundfunkregulierung ist bisher das Kernstück deutscher Medienpolitik.“ Um ihren medienpolitischen Handlungsspielraum zu behaupten, haben die Länder daher im Juni 2018 mit einem ersten Entwurf einen Medienstaatsvertrag auf den Weg gebracht. Auch im zweiten Entwurf wurde die Grundphilosophie des ersten, „ein Höchstmaß an Meinungsvielfalt zu sichern, die Inhalteanbieter zu schützen und eine abgestufte Regulierung vorzusehen“, beibehalten. Besonders die Plattformregulierung sei dabei umstritten. Was hingegen bisher völlig ausgeklammert wurde, sei das Medienkonzentrationsrecht, welches seit 1997 gelte und schon lange nicht mehr zeitgemäß sei.

Titel: Der Vielfalt verpflichtet von Helmut Hartung auf faz.de am 09.08.2019

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