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Presseschau

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: „Im besten Fall ist die Debatte eine Chance.“ / Steuer als die Lösung die die Unabhängigkeit des Senders am meisten gefährdet

2. April 2019
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Während in Österreich über den ORF gestritten wird, habe die Schweiz eine ähnliche Debatte bereits hinter sich. Matthias Daum und Florian Gasser schreiben bei Zeit online darüber was sich daraus für Deutschland lernen lässt. Voll im Visier (Frei zugänglich)

Frank­reichs Ka­bi­nett im Streit um Rund­funk­ge­bühr Die Rund­funk­ge­büh­ren­ord­nung sei wie Frank­reich selbst, schreibt Jürg Altwegg, man könne sie nicht re­for­mie­ren. ­­Ver­su­che al­ler französischen Kul­tur­mi­nis­ter würden seit Jahren an einer Neuregelung scheitern. Dagegen sei immer auch unter anderen die Filmindustrie. Zuletzt habe bspw. ­­­­­­­­­­Em­ma­nu­el Ma­cron ­­­die öf­fent­lich-recht­li­chen Pro­gram­me als „Schan­de der Re­pu­blik“ bezeichnet und den Anstalten „­­­Spar­zwang“ auferlegt. Aussichtslos sei der aktuell bekannt gewordene Vorschlag des französischen Haushaltsministers Gérald Darmanin, der die Rundfunkgebühr abschaffen will aber nicht. Die Debatte spielt sich auch vor dem Hintergrund der Gelbwesten-Bewegung ab. Jürg Altwegg in der Frankfurter Allgemeine Zeitung (2.4.2019): Effekt der Gelbwesten

Die taz zu Norwegens Abschaffungsplänen der Rundfunkgebühr und der Einführung einer Steuer:Vielmehr sei eine Steuer diejenige Lösung, die die unabhängige Stellung des Senders am meisten gefährden könne.“ Freude, aber mit Vorsicht (frei zugänglich)

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