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Presseschau

Reform der Öffentlich-Rechtlichen – Die Zeit wird knapp / Lässt der Legitimationsdruck nach?

28. Juli 2017
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Die Medienjournalistin Ulrike Simon schreibt in ihrer Spiegel-Medienkolumne über die Anstrengungen der Öffentlich-Rechtlichen zur Strukturoptimierung. Eine Reformierung der Sender sei jetzt der nächste Schritt und erste Vorschläge lägen vor, klängen aber "deprimierend": "Dazu gehört etwa die Vereinheitlichung von IT, Buchhaltung und Archiven, was 300 Millionen Euro sparen könnte, zunächst aber Umstellungskosten verursacht." Das meiste Geld brächte eine neu geregelte Altersversorgung." Wichtige Fragen, wie die, ob ein zentrales Justiziariat die Arbeit für alle neun ARD-Anstalten machen könne – oder die Frage nach gemeinsamen Produktionsstandards für die ARD-Anstalten und das ZDF würden aktuell geprüft. Nicht alle Reformvorschläge brächten ausreichend Ersparnisse.

Der Zeitplan stünde auch bereits fest:

  • 30. August: Die ARD berät den Bericht zur Strukturoptimierung auf einer Sondersitzung.
  • 31. August: Spitzengespräch ARD und ZDF.
  • 5. September: Unterrichtung der Gremienvorsitzenden.
  • 18./19. September: Reguläres Treffen der Intendanten.
  • 25. September: Die Intendanten müssen ihre Reformvorschläge bei der Politik einreichen.
  • 29. September: Kamingespräch der Ministerpräsidenten der Länder und der Chefs der Staats- und Senatskanzleien.
  • Oktober: Offizielles Treffen im Oktober.

Also sei die Entscheidung der Politik für die Zeit "nach der Bundestagswahl" vorgesehen. Genauer: Am Tag danach, denn am 25. September müssten die Intendanten ihre Reformvorschläge bei der Politik einreichen.

Jetzt hätten die Sender die Chance für eine echte Reform – aber diese könnte auch vertan werden, schließt die Journalistin ihren Artikel. Zwischen den Wahlen

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