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Presseschau

Reform des EU-Urheberrechts: Keine Einigung bei Trilogverhandlungen

21. Januar 2019
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„In den sogenannten Trilogverhandlungen um ein neues EU-Urheberrecht, an denen der Europäische Rat, das EU-Parlament und die EU-Kommission beteiligt sind, haben sich elf Länder gegen den Kompromissvorschlag der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft ausgesprochen.“ Das berichtet ZEIT ONLINE in Verweis auf Berichte von Politico sowie des Spiegel.  „Strittig“ seien „vor allem die Artikel 11 und Artikel 13 … Im Zusammenhang mit dem neuen EU-Urheberrecht halten es viele für unvermeidbar, dass sogenannte Uploadfilter, die Material vor dem Hochladen auf Urheberrechtsverstöße prüfen, eingesetzt würden. Kritikerinnen und Kritiker bezeichnen diese Filter als Zensurinstrumente.“ Dagegen sei man sich bei der „Notwendigkeit einer Reform des EU-Urheberrechts“ einig. „Im aktuellen Gesetz sind die Abschnitte, die im Wesentlichen das Netz betreffen, im Juni 2001 in Kraft getreten. Zu diesem Zeitpunkt existierten weder Twitter und YouTube noch überhaupt Smartphones in ihrer heutigen Form.“  Verhandlungen zu europäischer Urheberrechtsreform vorerst gescheitert

(frei zugänglich)

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