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Presseschau

Regierungsentwurf zur Urheberrechtsreform verabschiedet

17. März 2016
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Die Bundesregierung habe den „Regierungsentwurf eines Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung“ beschlossen, meldet das Institut für Urheber- und Medienrecht. In ihrer Pressemitteilung erkläre die Bundesregierung, der Reformvorschlag solle die „Verhandlungsmacht Kreativer stärken – ohne die berechtigten Interessen von Verlagen und anderen Unternehmen der Kulturwirtschaft zu gefährden“: Urheberrechtsnovelle: Bundeskabinett beschließt Regierungsentwurf (frei zugänglich)

Die Novelle zum Urhebervertragsrecht sei an zentralen Stellen entschärft worden, dennoch könne sie die Situation der Kreativen verbessern, schreibt Kurt Sagatz im Tagesspiegel: Unterm Strich gestärkt (frei zugänglich)

Nachdem im Bundeskabinett gestern der Regierungsentwurf zum Urhebervertragsrecht beraten worden war, habe es deutliche Kritik von einigen Branchenverbänden gegeben, berichtet Blickpunkt:Film. Der Bundesverband Regie habe den Regierungsentwurf ein „Verschlimmbesserungs-Gesetz“ genannt, doe AG Dok habe mitgeteilt,  Deutschlands Dokumentarfilmschaffende fühlten sich „von der Bundesregierung verschaukelt, verraten und verkauft“.

Der Vorstandsvorsitzende der Produzentenallianz, Alexander Thies, habe hingegen erklärt, er freue sich, „dass im Regierungsentwurf durchaus pragmatisch die zunächst vorgesehenen Regelungen eines unbegrenzten Auskunftsanspruchs eingeschränkt wurden“. Der Regierungsentwurf sei dem Ziel, die Position der Urheber zu stärken, ohne die Geschäftsmodelle der Verwerter zu gefährden, näher gekommen, „auch wenn aus unserer Sicht in einigen Punkten noch deutlicher Nachbesserungsbedarf herrscht“: UPDATE: Verbände üben Kritik am Entwurf zum Urhebervertragsrecht

Auf den Seiten des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz: Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung (frei zugänglich)

Zur Pressemitteilung der Bundesregierung: Angemessene Vergütung für Kreative (frei zugänglich)

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