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Presseschau

Rundfunkbeitrag: Sender wollen Abschied von KEF-Bemessung

11. Oktober 2016
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ARD und ZDF möchten von der herkömmlichen Berechnung des Rundfunkbeitrages durch die KEF „Abschied nehmen“, schreibt Hans Hoff in der Süddeutschen Zeitung. Lieber hätten sie ein Modell, bei dem sich Erhöhungen regelmäßig nach einem Index richten, der sich am Bruttoinlandsprodukt (BIP) orientieren solle. „Steigt dieser Index, steigt auch der Rundfunkbeitrag.“ Ganz auf die Kef verzichten möchte die ARD indes nicht. Sie nötig, weil „die bedarfsgerechte Finanzierung der Rundfunkanstalten sicherzustellen ist“. Man lasse sich also „geschickt ein Hintertürchen“ offen, wodurch die Kef auch etwas mehr Erhöhung genehmigen könnte, als es das BIP eigentlich zuließe. Das ZDF hätte gerne ein etwas anderes Indexmodell, möchte sich aber dem der ARD nicht komplett verschließen.

Diesen Wunsch hätten die die Sender in Stellungnahmen geäußert, die sie am Montag an die Arbeitsgemeinschaft gesendet, die sich im Auftrag der Bundesländer um „Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks“ kümmern soll, so Hoff weiter. In den Briefen skizzierten die Intendanten auch, wie sie sich die Zukunft vorstellen: Prozesse in Verwaltung, Produktion und Technik sollen auf den gleichen Standard gebracht und dann zentralisiert werden, gelobe die ARD „und bedingt sich dafür mal eben zehn Jahre Zeit aus“. Auch die Zusammenarbeit zwischen ARD und ZDF solle intensiviert werden: Alles nach Index (frei zugänglich, SZ vom 11.10.2016, S. 31 – Medien)
 
Offiziell wollten sich ARD und ZDF zum Inhalt der Schreiben an die Arbeitsgemeinschaft der Länder nicht äußern, schreibt Uwe Mantel bei DWDL.de. Man bestätige lediglich, dass es ein solches Schreiben gibt, in dem es auch um eine Modernisierung des KEF-Verfahrens gehe, für das eine Indexierung eines der möglichen Modelle sei, heiße es bei der ARD. Beim ZDF heiße es, dass man sich nicht für ein neues KEF-Verfahren „einsetze“. Das ZDF sei aber offen für eine Prüfung der Frage, ob eine Indexierung zu einer Modernisierung des KEF-Verfahrens beitragen könnte: Rundfunkbeitrag: ARD/ZDF regen Index-Modell an (frei zugänglich)

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