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Presseschau

Rundfunkfinanzierung: Debatte um Streichung der Unterhaltung „sei vom Tisch“

5. Dezember 2018
Topic
Section

Fernsehen

Region

Deutschland

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Ein Wechsel zum Indexmodell erscheine möglich, schreibt Claudia Tieschky in der Süddeutschen Zeitung, wenn es auch in den Details kompliziert werde. Der Rundfunkbeitrag – so er an den Index gekoppelt werde – benötige zunächst noch die Festlegung eines Basiswerts. Seine Höhe sei von großer Bedeutung schreibt Tieschky, da er entweder in der Höhe des aktuellen Rundfunkbeitrags 17,50 Euro oder dem Vorschlag der KEF aus 2017 gemäß bei 17,20 Euro, oder aber noch einmal ganz neu geprüft und festgelegt werden müsse.

Weiterhin sei eine Einstimmigkeit bei den Ländern „alles andere als sicher“, schreibt Claudia Tieschky, so gäbe es die Angriffe der AfD auf das Öffentlich-Rechtliche, das Publikum wäre zu überzeugen und es gäbe auch – wie bei anderen Beitragserhöhungen ein grundsätzliches „Erregungspotenzial“. Tischky schreibt: „Der Index wäre da eine Lösung, er würde die Beitragsfindung entpolitisieren.“ Sichergestellt werden müsse dabei u.a. die „Staatsferne“.

Als „Clou“ und „Wagnis“ am vorgeschlagenen Indexmodell sieht Tieschky an, dass nicht mehr wie bisher die Bundesländer vorschreiben, „welche Programme die Anstalten betreiben müssen“, sondern die Gremien selbst. Diese neue Aufgabe der Sender müsse noch „genauer im Gesetz“ formuliert werden. Tieschky fragt, ob die Gremien mit dieser Verantwortung künftig „überfordert“ wären. Zur Debatte darüber, dass die „Unterhaltung“ gestrichen werden soll schreibt sie, dass „nach Auskunft von mehreren mit der Sache Vertrauten“ die Sache „vom Tisch sei“.  Reformstillstand beendet?
(nicht frei zugänglich)

Mediennetzwerk-Bayern.de (1.12.2018):

Die Vereinigung der bayerischen Wirtschaft e.V. treibe Konsensleitlinien voran, die Ausgangspunkt für Austausch und Diskussion zur Reform des dualen Rundfunksystems sein können. Vorgestellt hat die Leitlinien Prof. Dr. Frank Lobigs vom Institut für Journalistik an der TU Dortmund im Rahmen einer Konferenz der vbw – im Münchner Künstlerhaus. Kernbotschaften der Leitlinien seien „Beitragsflexibilisierung statt Auftragsflexibilisierung, Level playing Field-Regulierung der Plattformen, die Neuordnung des dualen Systems durch Kooperation statt Konkurrenz und eine Stärkung des ÖRR durch Umbau – nicht Abbau.“ Weiteres dazu im Artikel: Konsensleitlinien für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

taz (28.11.2018):

Bis Ende 2020 bleibt der Rundfunkbeitrag bei 17,50 Euro pro Monat. Und danach? Meine Glaskugel sagt 17,98 Euro. Weil das schon mal so war. Ein Artikel von Steffen Grimberg: Wir müssen über Geld reden
(auf Wunsch frei zugänglich)

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