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Presseschau

SPD erhebt Anspruch auf Amt des Kulturstaatsministers

26. September 2008
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Der nächste Kulturstaatsminister solle nach Ansicht von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse wieder von der SPD kommen, meldet der Tagesspiegel. Zehn Jahre nach Schaffung des Amtes durch die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder könne die Partei mit Stolz diesen Anspruch erheben. Seit November 2005 sei der Christdemokrat Bernd Neumann in diesem Amt. Thierse habe auch gemeinsam mit der SPD-Kulturpolitikerin Monika Griefahn die Bildung eines eigenständigen Bundeskulturministeriums angeregt: „Thierse: SPD muss Staatsminister für Kultur stellen“ (frei zugänglich)

Dazu erklärt der Kultur- und Medienexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Hans-Joachim Otto, der von der CDU gestellte Bundesbeauftragte für Kultur und Medien habe wesentlich mehr erreicht, als die drei zuvor von der SPD benannten Staatsminister. „Bernd Neumann hat es Dank seiner Beharrlichkeit und seines politischen Einflusses geschafft, einen beachtlichen Mittelzuwachs im Haushalt von 7,8 Prozent zu erreichen.“ Damit habe Neumann zum Teil die Kürzungen auf Ebene der Länder und der Kommunen ausgleichen können: „Bundeskultur- und Medienpolitik bündeln und auf Kabinettsrang stellen“ (frei zugänglich)

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