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Presseschau

Über das System der Öffentlich-Rechtlichen: „Das Ziel wäre, zu flexibilisieren und nicht starr vorzugeben“

31. Januar 2019
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Über die alle vier Jahre durchgeführte Errechnung des Rundfunkbeitrags durch die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) schreiben Peter Burghardt und Claudia Tieschky in der Süddeutschen Zeitung: „Möglicherweise ändert sich dieses System bald, 2021 könnte der Beitrag erstmals nach einem Inflationsindex steigen. … Der Hamburger Kultursenator Carsten Brosda (SPD) hat das Indexmodell mitentworfen.“ Mit diesem führten Sie ein Interview, in welchem er gleich zu Anfang äußert: „Eigentlich sollten wir uns mit dem Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks neu auseinandersetzen. … Die Strukturen sind bisweilen inflexibel, aber Markt und Mediennutzung erfordern mehr Flexibilität.“ Eine „Indexierung des Beitrags“ würde „davor bewahren, alle fünf oder zehn Jahre aufgeregt die Debatte zu führen, wie viel man denn zahlt. Es wäre aus meiner Sicht sinnvoller, sich andere Gedanken über den Rundfunk zu machen. Beispielsweise: Was erwarte ich als Bürger von den Angeboten? Ich finde die Qualitätsdebatte viel interessanter und wichtiger als die Beitragsdebatte. … Das Ziel wäre, zu flexibilisieren und nicht starr vorzugeben, wie viele lineare Sender angeboten werden müssen. Dafür müssen wir als Gegengewicht aber im Gesetz die Forderungen an den öffentlich-rechtlichen Auftrag in Grundzügen konkretisieren.“ „Das muss schneller gehen“

(nicht frei zugänglich/ Süddeutsche Zeitung vom 31.1.2019)

Unterdessen übt auch der Verband VAUNET Kritik am System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. „Der Verband VAUNET sieht das duale System aus öffentlich-rechtlichem und privatem Rundfunk in Gefahr, wenn die Medienpolitik nicht alsbald handelt“, schreibt Joachim Huber im Tagesspiegel. Hans Demmel, der Vorstandsvorsitzende des Verbands, wird aus einem „Pressegespräch am Dienstag“ folgendermaßen zitiert: „Die Medienpolitik hat jetzt die Chance, das duale System zu vereinfachen und zu optimieren, indem das öffentlich-rechtliche Fernsehen auf Grundwerte zurückgeführt wird.“. Dabei habe er zugestanden,  „dass die großen Sender im privaten Sektor, wie die RTL-Gruppe, sehr gute Umsatzrenditen erzielen, die kleineren aber eben nicht – und die margenschwächeren Zeiten kämen erst noch. Man sei über die Medienpolitik enttäuscht. „Demmel betonte: ‚Wir wollen eine Reform, eine Überprüfung des Programmangebotes nicht mehr, nicht weniger.‘“ ARD und ZDF auf Grundwerte reduzieren

(frei zugänglich/ vom 30.1.2019)

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