Zum historischen und gegenwärtigen Zustand eines untersteuerten Politikfeldes schreiben Lutz Hachmeister, Justine Kenzler und Fabian Granzeuer in einem Aufsatz, der eine überarbeitete und erweiterte Fassung eines Textes aus der Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ (APuZ), Ausgabe Nr. 40-41/2018, Beilage der Wochenzeitung „Das Parlament“ ist.
Einige Auszüge:
„Wir können hier von einer asymmetrischen Medienpolitik sprechen: Reguliert werden auf dem heimischen Markt noch Prozesse, die entweder relativ irrelevant oder nur für sehr kleine Interessengruppen von Belang sind… aber die eigentlich wirkungsmächtigen technologischen und ökonomischen Entwicklungen laufen an dieser Art von Medienpolitik vorbei.“
„Verlage und der lineare Rundfunk haben als Gatekeeper für gesellschaftliche Diskurse an Bedeutung verloren.“
„Durch die erhebliche Internationalisierung des Mediengeschäfts, Streaming-Anbieter wie Netflix und die neuen Daten- und Wissenskonzerne hat vor allem die Europäische Union (EU) an Einfluss gewonnen. […] So kamen Anregungen für medien- und kommunikationspolitische Aktivitäten in den letzten Jahren zum größten Teil aus Brüssel ..während man sich in Deutschland weiterhin maßgeblich mit der Gestaltung und Regulierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beschäftigte.“
Im Aufsatz heißt es weiter, dass eine „haushaltliche Transparenz ein Dauerproblem der öffentlich-rechtlichen Anstalten“ sei, „vor allem gibt es bislang keine Instanz, die Budgetverteilung und reale Programmleistung – auch im internationalen Wettbewerb – systematisch abgleicht“.
Das kalkulierte Vakuum der deutschen Medienpolitik
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