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Presseschau

Upload-Filter: Kommt das „Remake“?

1. Oktober 2019
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Kaum ein europäisches Gesetz wurde in der Öffentlichkeit so heftig diskutiert wie die Urheberrechtsreform oder das neue Datenschutzrecht. Ursula von der Leyen hat nun ein Gesetz angekündigt, „bei dem sich schon jetzt ein Streit abzeichnet, der den um die Uploadfilter noch übertreffen könnte, schon weil es um ein inhaltlich verwandtes Thema geht“. In den Leitlienien der künftigen Kommissionspräsidentin heißt es: „Mit einem neuen Gesetz über digitale Dienste müssen bessere Haftungs- und Sicherheitsvorschriften für digitale Plattformen, Dienste und Produkte geschaffen“ werden. Die Aufregung über diese noch ziemlich nebulösen Vorhaben ist dennoch groß. Auf der Für- und auf der Gegenseite gibt es bereits Sorgen: „Wenn man das große Thema Plattformhaftung nun noch einmal anfasse, gebe man den Kritikern von damals die Möglichkeit, das Paket wieder aufzuschnüren.“ (…) Kritiker (…) der Urheberrechtsreform fürchten, dass die Prinzipien aus der neuen Copyright-Richtlinie dann auf weitere Bereiche ausgedehnt werden könnten.“

Titel: Upload-Filter reloaded Kolumne auf sueddeutsche.de am 24.09.2019

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