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Presseschau

Urheberrecht I: „Anhörung zum Two-Strikes-Modell“

22. Mai 2012
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Der Unterausschuss Neue Medien des deutschen Bundestags habe sich am Montag mit der Vermarktung und dem Schutz kreativer Inhalte im Internet befasst, schreibt Judith Horchert bei Spiegel online. Vor allem sei es um Meinungen zu dem „Two-Strikes-Modell“ gegangen, das der Jura-Professor Rolf Schwartmann im Auftrag des Wirtschaftsministeriums erarbeitet hatte. Der Vorstoß sei von mehreren Seiten kritisiert worden. Oliver Süme (Eco) habe gesagt, so ein Modell sei ein Eingriff in das Vertragsverhältnis zwischen Kunden und Providern, denn es mache die Provider zu Hilfssheriffs, rer Urheberrechtsexperte Dieter Frey, befürchte eine Missachtung des bürgerliches Grundrechts Fernmeldegeheimnisses, und der Journalist Dirk von Gehlen halte eine solche Überwachung nicht für verhältnismäßig und frage, ob da nicht „mit sehr großen Waffen auf sehr kleine Tiere“ geschossen werde: Experten lehnen Raubkopier-Warnmodell ab (frei zugänglich)

Bei Heise online heißt es dagegen, die geladenen Experten seien „erwartungsgemäß uneins“ geblieben. Die vordergründig zahme Debatte habe sich jedoch maßgeblich vom Tonfall der schriftlich eingereichten Stellungnahmen unterschieden, wo alle Seiten „unbeirrt und unabhängig von der rechtlichen Machbarkeit“ auf ihren Maximalpositionen beharrt hätten: Bundestag und Experten irrlichtern ums Urheberrecht (frei zugänglich)

Auf den Seiten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie: Vergleichende Studie über Modelle zur Versendung von Warnhinweisen durch Internet-Zugangsanbieter an Nutzer bei Urheberrechtsverletzungen (Link auf PDF-Dokument, frei zugänglich)

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