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Presseschau

Urheberrecht: Justizministerin will Vorschläge vorlegen

6. Juni 2012
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Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger habe gegenüber dem Handelsblatt angekündigt, ihr Ministerium werde wie geplant Vorschläge für das geltende Urheberrecht vorlegen, die u.a. das Leistungsschutzrecht und Regelungen für verwaiste Werke umfassten, meldet das Institut für Urheber- und Medienrecht. „Es muss für das Urheberrecht geworben und das Rechtsempfinden gestärkt werden“ Laut Handelsblatt habe Leutheusser-Schnarrenberger auch auf den Vorwurf der Deutschen Content Allianz reagiert, sie habe keine klare Positionierung zum Urheberrecht und die angekündigten Reformvorhaben würden verzögert. Je lauter die Urheberrechtsdebatte geführt werde, desto emotionaler werde sie, so die Ministerin. Nachdem sie in ihrem Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen (Ausgabe vom 31.5.2012) noch eingeräumt habe, ein „Superreformgesetz“, das allen Interessen der digitalen Welt gerecht werde, sei derzeit nicht möglich, habe Leutheusser-Schnarrenberger nun erklärt, das Schutzniveau des Urheberrechts in Deutschland sei hoch, verglichen mit anderen Mitgliedstaaten der EU sogar sehr hoch: Bundesjustizministerin plant neue Initiative zur Vereinfachung des Urheberrechts (frei zugänglich)

Zum Artikel im Handelsblatt vom 5.6.2012: Justizministerin will Urheberrecht vereinfachen (frei zugänglich)

Der FAZ-Gastbeitrag von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger auf den Seiten des Bundesministeriums der Justiz: Namensartikel FAZ: Kein Grund zum Kulturpessimismus (frei zugänglich)

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