BKM Neumann: „Die Kinobesitzer sind dabei, den Ast abzusägen, auf dem sie sitzen“

Das Bundesverwaltungsgericht moniere, dass die Bemessungsgrundlage für die FFA-Beiträge des Fernsehens nicht gesetzlich fixiert ist, sagt Kulturstaatsminister Bernd Neumann im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen. Die gesetzliche Fixierung sei bisher nicht durchsetzbar gewesen, „weil die Länder die Gesetzgebungskompetenz für den Rundfunk allein beanspruchten“. Nichtmal die Kläger gegen das FFG bestritten, dass die Abgaben des Fernsehens angemessen sind: „Es geht nur ums Prinzip.“ Die Alternative zur gesetzlichen Normeirung der Sender-Leistungen sei, „bei allen Beteiligten freiwillige Beitragszahlungen aushandeln“. Ein Sechstel der FFA-Finanzierung werde von den Filmtheatern erbracht. „Ihnen muss klargemacht werden, dass es eigentlich um sie geht. In Wahrheit geht es doch um den Kinofilm! Die Kinobesitzer sind dabei, den Ast abzusägen, auf dem sie sitzen“: Die Säule darf nicht brechen – Bernd Neumann über die Zukunft der Filmförderung (F.A.Z., 19.03.2009, Nr. 66, Seite 34 – Feuilleton, jetzt frei zugänglich)