FFG-Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht: „FFG wird von der ganz überwiegenden Mehrheit der Kinobetreiber in Deutschland mit Überzeugung mitgetragen”

Mit Blick auf die Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts am 8. Oktober hätten die deutschen Filmproduzenten nachdrücklich vor einem Scheitern der Bundesfilmförderung gewarnt, meldet Stern.de und zitiert Alexander Thies, Vorsitzender des Gesamtvorstands der Produzentenallianz: „Ohne die Filmförderung würde ein großer Teil der deutschen Kinofilmproduktion nicht mehr stattfinden. Sie ist schlicht unverzichtbar“: Produzenten warnen vor Aus für Filmförderung (frei zugänglich)

Am Dienstag kommender Woche verhandle das BVerfG über die Verfassungsmäßigkeit des Filmförderungsgesetzes (FFG), berichtet das Institut für Urheber- und Medienrecht. Mit Verfassungsbeschwerden wendeten sich verschiedene Kinobetreiber gegen die verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen des VG Berlin, in denen sie sich erfolglos gegen Abgabenbescheide der Filmförderungsanstalt (FFA) für das erste Halbjahr 2004 zur Wehr setzten. Die Beschwerdeführer machten insbesondere eine Verletzung ihres Grundrechts auf Berufsfreiheit und des Gleichheitsgrundsatzes geltend. Der Bund sei ihrer Ansicht nach für die Regelung der Filmabgabe nicht zuständig: BVerfG verhandelt am 8. Oktober zum Filmförderungsgesetz (frei zugänglich)

„Interessanterweise wird das FFG auch von der ganz überwiegenden Mehrheit der Kinobetreiber in Deutschland mit Überzeugung mitgetragen", zitiert Blickpunkt:Film Uli Aselmann, Vorsitzender der Kino-Sektion der Produzentenallianz: „Bei den Klägern soll es sich ja um Kinoketten handeln, die im Besitz internationaler Finanzinvestoren sind. Es wäre schon sehr bitter, wenn allein auf Profitmaximierung ausgerichtete ausländische Konzerne mit ihrer Klage beim höchsten deutschen Gericht durchkommen würden und damit die deutsche Filmwirtschaft und Filmkultur elementar beschädigen, wenn nicht sogar zerstören würden: „Filmförderung nach dem FFG ist unverzichtbar“