Springe zum Inhalt
Presseschau

Medienstaatsvertrag: Ab wann ist die Meinungsvielfalt gefährdet?

21. Oktober 2019
Thema
Kontakt

Geschäftsstelle Berlin
T 030 20670880
E-Mail

Geht es nach Prof. Dr. Georgios Gounalakis, Vorsitzender der KEK und Professor für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung und Medienrecht, fehlt bei der Entscheidung über einen Medienstaatsvertrag der wichtige Aspekt des Medienkonzentrationsrechts. Im Interview mit Medienpolitik.net verweist Prof Gounalakis darauf, dass „vorherrschende Meinungsmacht im konvergenten Zeitalter durch ein Konglomerat verschiedener Mediengattungen über alle Verbreitungswege entstehe. Für all dies sind wir zurzeit blind, müssen wir blind sein. All dies wird vom derzeitigen Recht nicht erfasst.“ So müsse darüber gesprochen werden „wie sich die Mediennutzung insgesamt gerichtsfest messen lässt, ab wann eine Gefährdungslage für die Meinungsvielfalt vorliegt, welche Rechtsfolgen in einem solchen Falle sinnvoll erscheinen“.

Titel: „Die Gefahr vorherrschender Meinungsmacht ist nicht gebannt“ auf medienpolitik.net am 21.10.2019

Scroll