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Presseschau

No-Billag-Initiative – Abstimmung in der Schweiz am 4.3.2018 – Ein ausführlicher Bericht

24. November 2017
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    Geschäftsstelle Berlin
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    In seinem Leitartikel widmet sich Volker Nünning der Frage, wie es mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk in der Schweiz weitergehen wird. Am 4. März 2018 findet im Nachbarland die Volksabstimmung über die Forderung der sogenannten „No-Billag“-Initiative statt, die Radio- und Fernsehgebühren abschaffen möchte. Stimmberechtigt sind rund 5 Mio Schweizer Bürger (in der Schweiz leben insgesamt rund 8,5 Mio Menschen). Hinter der Initiative stehen die Idee, dass die Medien künftig ausschließlich nach dem Marktprinzip betrieben werden sollen. „Die SRG wird durch die staatliche Privilegierung als Quasi-Monopolistin mit viel längeren Spiessen als die Konkurrenz ausgerüstet und behindert durch ihre finanzielle Übermacht innovative private Anbieter“, heißt es in einem mit „Argumentarium“ betitelten Positionspapier der Initiative: „Würden die Billag-Zwangsgebühren abgeschafft, entstünde ein freier, fairer Wettbewerb um die Gunst der Kunden. Wettbewerb führt tendenziell zu besseren und vielfältigeren Angeboten sowie zu tieferen Preisen. Resultat der Abschaffung der Billag-Zwangsgebühren wäre daher eine grössere Medienvielfalt.“ Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in der Schweiz: Ende oder Zukunft für die SRG? (Medienkorrespondenz)

    (frei zugänglich)

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