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Presseschau

„Öffentlich-rechtlicher Rundfunk braucht konkrete Auftragsdefinition“

27. Mai 2019
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Der Vorstandsvorsitzende des VAUNET- Verband Privater Medien, Hans Demmel, warnt vor einem Kontrollverlust bei der Implementierung eines Indexmodells für die Rundfunkgebühr: „Für eine Indexierung gelten enge europa- und verfassungsrechtliche Grenzen, es droht, eine effiziente Kontrolle der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit verloren zu gehen. Zugleich seien die privaten Audio- und audiovisuellen Medien in ihrer Wirtschaftskraft sowie Anbieter- und Angebotsvielfalt aktuell bedrohter denn je: „auf der einen Seite von US-amerikanischen Unternehmen wie Facebook und Google, die weniger restriktiv reguliert werden, auf der anderen Seite vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der mit seiner Beitragsausstattung von rund 8 Milliarden Euro ebenfalls extrem marktmächtig ist.“ Ziel solle es daher sein, diese Verhältnisse wieder auszubalancieren, „indem der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf eine neue Legitimationsbasis gestellt und insbesondere die Plattformregulierung modernisiert wird.“

Titel: „Eine historische Chance“ auf medienpolitik.net am 27.05.2019 (frei zugänglich)

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