Update 03-2020: Mitgliederinformation: Corona-Virus (Covid-19)

Liebe Mitglieder,

zu dieser Thematik möchten wir heute zunächst auf erste grundsätzliche Informationen für Sie als Arbeitgeber und Produktionsunternehmen hinweisen.

Der BDA hat eine Zusammenfassung der arbeitsrechtlichen Folgen der (Corona-)Pandemie herausgegeben (siehe Link im Folgenden). Diese umfasst:

• Arbeitsverhältnisse in Deutschland
  • Arbeitspflicht
  • Mitteilungsobliegenheiten des Arbeitnehmers
  • Vergütungsanspruch (Entgeltfortzahlungsanspruch, Leistungen der Unfallversicherung, Behördliche Maßnahmen)
  • Betriebsrisiko
  • Datenschutzrechtliche Erwägungen
• Vorbeugende Maßnahmen
  • Arbeitnehmerentsendung
  • Zurückbehaltungsrecht
  • Entgeltfortzahlungsanspruch
  • Leistungen der Unfallversicherung

Quelle: https://www.agv-stade.de/images/Beitragsdateien/BDA_Arbeitsrechtliche_Folgen_einer_Pandemie_Hinweise_f%C3%BCr_die_Praxis.pdf

Stellvertretend für den DIHK hat z.B. die IHK München eine Website mit hilfreichen Hinweisen für Arbeitgeber aufgesetzt. Der Inhalt:

• Coronavirus und Dienstreisen
• Auswirkungen des Coronavirus auf den Betrieb
• Coronavirus und Reiserecht
• Transport und Logistik

Quelle: https://www.ihk-muenchen.de/de/Service/Recht-und-Steuern/Arbeitsrecht/Bestehende-Arbeitsverh%C3%A4ltnisse-K%C3%BCndigung-und-Sozialversicherung/Corona-Virus-Dienstreisen-Arbeitsausfall-Arbeitsschutz/

Sonderseite des BMWi u.a. mit Hinweisen zu Förderinstrumenten bei Liquiditätsbedarf und zu Bürgschaften:

Quelle: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Wirtschaft/altmaier-zu-coronavirus-stehen-im-engen-kontakt-mit-der-wirtschaft.html

Website des Robert-Koch-Instituts mit tagesaktueller Risikobewertung
Quelle: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikobewertung.html

Zu dieser Thematik haben wir unverzüglich Gespräche mit den großen Sendergruppen (ARD, ZDF, ProSiebenSat.1und RTL) bezüglich der Auftragsproduktion sowie mit der FFA und den Länderförderungen aufgenommen, um auszuloten welches Entgegenkommen gegebenenfalls bei Produktionsunterbrechungen, Produktionsverhinderungen oder Produktionsausfällen zu erwarten wäre.

Hierzu erhalten Sie zeitnah im Laufe dieser Woche weitere Informationen.

Mit herzlichen Grüßen

Dr. Christoph Palmer
Geschäftsführer