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Update

Update 58 | Infoblatt 45 zu Corona: Einreise von Fachkräften und hoch qualifizierten Arbeitnehmern aus außereuropäischen Ländern nach Deutschland in Corona-Zeiten

16. Oktober 2020
Thema
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Geschäftsstelle Berlin
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Liebe Mitglieder,

aufgrund der jüngsten Anfragen aus unserem Mitgliederkreis, zuletzt verstärkt aus der Sektion Werbung, bezüglich der Einreise von Fachkräften aus außereuropäischen Ländern („Drittstaaten“) nach Deutschland, möchten wir Sie nachfolgend über den Sachstand informieren:

An den Binnengrenzen der EU wurden die im Zuge der Corona-Beschränkungen eingeführten Grenzkontrollen bzw. Einreisebeschränkungen zum 15.06.2020 wieder aufgehoben.

Bei den außereuropäischen Ländern, aus denen Einreisen nach Deutschland möglich sind, orientiert sich die Bundesregierung an den Empfehlungen des Rates der Europäischen Union zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU. So sind nach den Einreisebestimmungen des Bundesinnenministeriums (BMI) seit 9. Oktober 2020 unbeschränkte Einreisen nach Deutschland für die Gebietsansässigen folgender Staaten möglich: Australien, Kanada, Neuseeland, Thailand und Uruguay. Darüber hinaus soll diese Liste zunächst um die Staaten Japan, Südkorea und China erweitert werden, sobald die gegenseitige Einreisemöglichkeit festgestellt wird.

Für Personen, die in anderen als den vorstehend genannten Drittstaaten ansässig sind, gelten die bisherigen Einreisebeschränkungen fort. Gemäß den Empfehlungen des Rates und den Bestimmungen des BMI dürfen ausländische Fachkräfte und hoch qualifizierte Arbeitnehmer aus dem außereuropäischen Ausland nach Deutschland einreisen, deren Beschäftigung aus wirtschaftlicher Sicht notwendig ist und deren Arbeit nicht aufgeschoben oder im Ausland ausgeführt werden kann. Zu „Fachkräften und hoch qualifizierten Arbeitnehmern“ zählen nach Definition des Rates z.B. Fachkräfte mit einem konkreten Arbeitsplatzangebot im Sinne der gesetzlichen Definition (§§ 18 Abs. 3, 18a, 18b AufenthG), das durch die Erklärung zum Beschäftigungsverhältnis nachgewiesen wird.

Die Voraussetzungen im Einzelnen für eine Einreise als Fachkraft oder hoch qualifizierter Arbeitnehmer sind:

  1. Nachweis der Präsenzpflicht in Deutschland (z.B. durch Vorlage eines Arbeitsvertrags)
  2. und die Glaubhaftmachung (durch Vorlage einer Bescheinigung des Arbeitgebers/Auftraggebers in Deutschland), dass die Beschäftigung aus wirtschaftlicher Sicht notwendig ist und die Arbeit nicht zeitlich verschoben oder aus dem Ausland verrichtet werden kann.

Entsprechende Belege sind bei der Reise mitzuführen.

Für Selbständige und angestellte Geschäftsreisende, die Tätigkeiten nach § 16 Nr. 2 der Beschäftigungsverordnung ausführen, gilt die Voraussetzung, dass hinreichend glaubhaft gemacht wird, dass die Einreise auch unter Berücksichtigung der Pandemiesituation unbedingt erforderlich ist. Zur Glaubhaftmachung kann insbesondere eine eigenhändig unterzeichnete Erklärung zur unbedingten Erforderlichkeit einer kurzfristigen Geschäftsreise durch den Geschäftspartner oder Arbeitgeber in Deutschland genutzt werden. Eine Erklärung durch einen Geschäftspartner oder Arbeitgeber des Entsendestaates (Drittstaat) ist allein nicht ausreichend.

Unabhängig von der vorstehenden Einordnung sind auch die Quarantäne-Regelungen der Bundesländer zu beachten.

Des Weiteren empfehlen wir auch die hilfreiche FAQ-Seite der Bundespolizei:

Über die weitere Entwicklung werden wir Sie auf dem Laufenden halten.

 

Mit herzlichen Grüßen

Dr. Christoph Palmer

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