Netflix scheitert mit Klage gegen Einzahlungen in die deutsche Filmförderung: Produzentenallianz begrüßt EuGH-Urteil zur Durchsetzung der AVMD-Richtlinie


Europäischer Gerichtshof weist Klage von Netflix gegen die Zulässigkeit der Filmförderungsabgabe nach der AVMD-Richtlinie wegen Unzulässigkeit ab – EuGH: Netflix nicht wesentlich beeinträchtigt oder individuell betroffen – Produzentenallianz begrüßt Stärkung der solidarischen Filmfinanzierung und sieht europäische Filmkultur und Wirtschaftsstandort Deutschland gestärkt

Berlin – 24. Mai 2018. Die Allianz Deutscher Produzenten – Film und Fernsehen e.V. (Produzentenallianz) begrüßt das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), wonach der amerikanische Streaming-Anbieter Netflix auch weiterhin zur Zahlung von Förderbeiträgen an die die deutsche Filmförderanstalt (FFA) verpflichtet ist. In der AVMD (Audiovisuelle Mediendienste)-Richtlinie ist geregelt, dass auch Video on Demand (VoD)-Anbieter, die ihren Sitz im Ausland haben, in dem Land, in das sie einstrahlen, Förderbeiträge zahlen müssen. Die von Netflix gegen diese Abgabe eingereichte Klage wies das Gericht wegen Unzulässigkeit ab. Netflix habe nicht dargelegt, dass der Streamingdienst durch die Einstufung der Abgabe als zulässig wesentlich beeinträchtigt worden und individuell betroffen sei.

Alexander Thies, Vorsitzender der Produzentenallianz: „Wir als Produzentenallianz begrüßen die durch die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs erfolgte Stärkung des Prinzips der solidarischen Filmfinanzierung. Große Anbieter mit Sitz im Ausland nehmen auf dem deutschen VoD-Markt eine zentrale Stellung ein. Nach dem Filmförderungsgesetz (FFG) geförderte Filme tragen wesentlich zu diesem Erfolg bei. Deshalb ist es gerechtfertigt, auch die internationalen VoD-Anbieter im Gegenzug an der Finanzierung der deutschen Filmförderung zu beteiligen. Die Produzentenallianz würde es begrüßen, wenn Netflix und andere internationale Streamingdienste in dieser Sache Rechtsfrieden schaffen und von weiteren Klagen absehen würden.“

Die Allianz Deutscher Produzenten – Film & Fernsehen ist die maßgebliche Interessenvertretung der deutschen Produzenten von Film-, Fernseh- und anderen audiovisuellen Werken. Sie vereint rund 250 Produktionsunternehmen aus den Bereichen Animation, Dokumentation, Kinofilm, TV-Entertainment, TV-Fiktion und Werbung.

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