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Presseschau

ARD organisiert Drei-Stufen-Test

27. November 2008
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Noch vor der für Ende 2008 erwarteten Unterzeichnung des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrages durch die Ministerpräsidenten der Länder hat die ARD Maßnahmen für die Durchführung des im Vertragsentwurf vorgesehenen Drei-Stufen-Tests getroffen, dem die neuen digitalen Angebote öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten künftig unterzogen werden sollen, berichtet das Institut für Urheber- und Medienrecht. Auf der ARD-Hauptversammlung in Saarbrücken sei beschlossen worden, eine zentrale Koordinationsgruppe „Telemedien“ unter der Federführung des Südwestfunks (SWR) einzurichten. Neben dem Intendanten des SWR, Peter Boudgoust, solle das Gremium mit Vertretern der Fachkonferenzen und Fachkommissionen und weiteren Experten je nach Sachlage besetzt werden: „ARD rüstet sich für den Drei-Stufen-Test“ (frei zugänglich)

Die ARD sei noch einmal glimpflich davongekommen, schreibt Daland Segler in der Frankfurter Rundschau. Sie müsse nicht befürchten, bei neuen Projekten von außen kontrolliert zu werden. Die Gremien wie die Rundfunkräte und der Fernsehrat (beim ZDF) dürften für diese Angebote den sogenannten Drei-Stufen-Test vornehmen. Zweifel, ob die mit Vertretern von Parteien, Kirchen, Gewerkschaften und anderen Organisationen besetzten Gremien dafür geeignet sind, habe nicht nur die Konkurrenz der Privatsender: „Die ARD schafft Arbeitsplätze“ (frei zugänglich)

Die Aufsichtsgremien des Senderverbunds gewinnen an Macht, schreibt Michael Hanfeld in der Frankfurter Allgemeinen, doch zeige sich zugleich, wie eng sie organisatorisch und inhaltlich mit den Anstalten verbunden sind und „dass sie im Sinne der Sender agieren“. Es werde auch deutlich, wohin die Reise mit dem deutschen Drei-Stufen-Test geht. Die Kernfrage, so teile die Gremienvorsitzendenkonferenz der ARD mit, bilde „der publizistische Beitrag in qualitativer Hinsicht“. Das britische Vorbild des „Public-Value-Test“ stelle hingegen mindestens gleichwertig auf die wirtschaftlichen Folgen ab, die neue Angebote des öffentlichen Rundfunks für den Wettbewerb haben: „Drei Stufen auf einmal“

Zur Pressemitteilung „ARD bereitet sich auf Drei-Stufen-Test vor – Zentrale Koordinierungsgruppe beim SWR soll Effektivität sichern“ (frei zugänglich)

Zur Pressemitteilung „GVK: Gremien werden 3-Stufen-Test mit der gebotenen Gründlichkeit und Neutralität durchführen“ (frei zugänglich)

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