Der Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann, habe ein 12-Punkte-Papier zum Schutz des digitalen Eigentums vorgelegt, meldet Filmecho/Filmwoche und zitiert Neumann: „Die zunehmende Digitalisierung unserer Welt macht vor der Kultur nicht halt. Einerseits ergeben sich großartige Chancen, kulturelle Schätze einfacher zugänglich zu machen und neue Formen kultureller Schaffensprozesse zu entwickeln. Andererseits birgt die Digitalisierung auch Risiken. Im digitalen Umfeld (weltweiten Netz) ist es technisch einfach möglich, urheberrechtlich geschützte Werke zu nutzen, ohne die angemessene Vergütung dafür zu entrichten. Auch, wenn dies für den Nutzer angenehm und kostengünstig ist, ist es in vielen Fällen nicht erlaubt und dies aus gutem Grund.“ BKM-Papier zum Schutz des geistigen Eigentums (frei zugänglich)
Bernd Neumann fordere ein Warnhinweismodell zur besseren „Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte in der digitalen Welt“, heißt es bei Heise online. Der Kulturstaatsminister spreche sich in seinem Zwölf-Punkte-Papier dafür aus, den rechtlichen Rahmen so zu erweitern, dass „einem (potenziellen) Verletzer“ Warnhinweise geschickt werden können. Dabei müsse der verwarnte Nutzer im Wiederholungsfall mit einer „ernstzunehmenden Reaktion“ zu rechnen haben, „zum Beispiel einer kostenträchtigen Abmahnung“. Damit spreche sich Neumann für einen Urheberrechtsschutz nach französischem Vorbild aus – allerdings sei im „Three Strikes“-Modell der Staatsministers von Anschlusssperren bisher nicht die Rede. Neben den Nutzern wolle der Kulturpolitiker auch die Internetwirtschaft stärker in die Verantwortung nehmen: Kulturstaatsminister für abgemildertes „Three Strikes“-Modell (frei zugänglich)
Zur Pressemitteilung auf den Seiten der Bundesregierung: 12-Punkte-Papier von Staatsminister Bernd Neumann zum Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter (frei zugänglich)
Zum Positionspapier: „Ohne Urheber keine kulturelle Vielfalt“ – Zwölf-Punkte-Papier von Staatsminister Bernd Neumann zum Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter (frei zugänglich)