EU-Binnenmarktkommissar Andrus Ansip und Digitalkommissar Günther Oettinger hätten heute in Brüssel das Paket vorgestelt, mit dem sie den digitalen Binnenmarkt in Europa voranbringen wollen, berichtet MusikWoche. Dabei spielten unter anderem Themen des grenzüberschreitenden Handels, des Geoblockings und des Urheberrechts eine Rolle, „allerdings bleiben viele der 16 Punkte der frisch formulierten Digitalstrategie noch vage“. Zu dem 16-Punkte-Plan gehöre es unter anderem, den grenzüberschreitenden elektronischen Handel zu vereinfachen, egal, ob es sich dabei um materielle Waren oder um digitale Inhalte handelt. Aber auch ungerechtfertigtes Geoblocking solle verhindert werden. In seiner Präsentation habe sich Kommissar Ansip an einer Definition von gerechtfertigtem und ungerechtfertigtem Geoblocking versucht und den Onlinemarkt für Glücksspiele als Beispiel für berechtigte Eingriffe genannt. Schließlich seien die in manchen Nationen nicht gestattet, andernorts jedoch schon. Nicht zu rechtfertigen seien hingegen Eingriffe, die dazu führten, dass Kunden aus einem Land zum Beispiel bei einem Autovermieter andere Angebote erhielten als Kunden aus einer anderen Region Europas: EU-Kommission stellt Digitalstrategie vor
Die Kommission wolle Geoblocking beenden, zumindest, wenn es "ungerechtfertigt" ist, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Damit bleibt es ebenso vage wie bei der Reform des Urheberrechts: Einerseits habe die Kommission Vorschläge für einen einheitlichen EU-Rahmen noch im laufenden Jahr angekündigt, zugleich aber wolle sie „die Finanzierung kreativer Inhalte sicherstellen“. Das klinge nach der Quadratur des Kreises. Bislang müsse ein Anbieter zumeist für jedes Land Lizenzen erwerben, um einen Film dort zu zeigen. Tut er es nicht, ploppe beim Zuschauer der Hinweis auf, dass das Video in seinem Land nicht verfügbar sei. Laut Kommission sind nur vier Prozent der Videos in Streamingdiensten über alle Landesgrenzen innerhalb der EU abrufbar: So will Europa digital den Anschluss behalten (frei zugänglich)
Auf den Seiten der der Europäischen Kommission wird die Frage, ob Geoblocking bei audiovisuellen Inhalten ungerechtfertigt ist, recht klar beantwortet: „The financing of the audiovisual sector widely relies on a system based on territorial exclusivity, which as such cannot be considered as unjustified geo-blocking“: Questions and answers – Digital Single Market Strategy (frei zugänglich)
Weitere Informationen auf den Seiten der Europäischen Kommission: Digital Single Market – Bringing down barriers to unlock online opportunities (frei zugänglich)