Nach dem Entwurf einer Verordnung über „Geoblocking und andere Formen der standort- oder nationalitätsbezogenen Diskriminierung“ wolle die Europäische Kommission das Geoblocking zwar nach wie vor einschränken, etwa im Bereich des Onlinehandels, schreibt Karoline Meta Beisel in der Süddeutschen Zeitung. Unter anderem audiovisuelle Dienste sollen von den Regeln ausgenommen sein. Für den Film- und Fernsehbereich heiße das, dass Senderechte nach wie vor territorial begrenzt vergeben werden könnten. In der Branche werde die Entscheidung begrüßt. „Maßgeschneiderte und zeitlich gestaffelte Vertriebsstrategien für einzelne Länder sind Voraussetzung für die Refinanzierung unserer Produktionen”, habe Alexander Thies, der Vorsitzende des deutschen Branchenverbandes Produzentenallianz gesagt. „Wir sind froh und erleichtert, dass die Europäische Kommission jetzt offenbar Abstand von den Plänen genommen hat, Geoblocking für audiovisuelle Inhalte zu verbieten.“ – Filme und Serien müssen leider draußen bleiben (frei zugänglich, SZ vom 13.5.2016, S. 22 – Wirtschaft)
Meldungen vom 12. Mai:
Filme, Serien, Sportereignisse und Videos würden weiterhin nicht europaweit im Internet frei zugänglich sein, schreibt Ruth Berschens im Handelsblatt. Der Plan der EU-Kommission, das sogenannte Geoblocking, also die regionale Sperrung, für solche Inhalte im Netz zu verbieten, sei „endgültig vom Tisch“. Das gehe aus einem EU-Verordnungsentwurf hervor, der dem Handelsblatt vorliege. Die Kommission werde den Rechtstext voraussichtlich in zwei Wochen veröffentlichen. Der Entwurf verbiete es zwar, Webseiten und die dort angebotenen Produkte für Bürger aus anderen EU-Staaten zu sperren. Bereits Artikel eins stelle aber klar, dass audiovisuelle Dienste ausgenommen seien. Der deutsche Kommissar Günther Oettinger habe sich sich am Ende gegen den zuständigen Kommissionsvize Andrus Ansip durchgesetzt. Filmindustrie, TV-Sender und Inhaber von Sportübertragungsrechten könnten also aufatmen. Sie waren in Brüssel gegen ein Geoblocking-Verbot Sturm gelaufen: Kein grenzenloses Internet in Europa (Handelsblatt, 12.5.2016)
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Wie sich der kolportierte Entwurf mit dem scharfen Vorgehen von Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager verträgt, sei indes unklar, heißt es bei Blickpunkt:Film. So untersuche die EU-Wettbewerbskommission beispielsweise die Verträge zwischen Sky UK und sechs US-Studios. Stein des Anstoßes seien Klauseln, um einen grenzüberschreitenden Zugriff auf das Angebot von Sky UK zu verhindern: Kein Geoblocking-Verbot für audiovisuelle Dienste