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Presseschau

hr-Intendant kritisiert Entwurf zum 12. RÄStV

12. August 2008
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    Geschäftsstelle Berlin
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    Der Intendant des Hessischen Rundfunks, Dr. Helmut Reitze, habe in der heutigen Anhörung im Hessischen Landtag zum 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV) an die hessischen Abgeordneten appelliert, dem vorliegenden Gesetzentwurf in dieser Form nicht zuzustimmen, heißt es in einer Presseerklärung des Hessischen Rundfunks. „Durch alle Entwürfe des Gesetzentwurfs zieht sich wie ein roter Faden das Bemühen, einen Schutzraum für Zeitungen und Zeitschriften zu schaffen. Das Gesetz erfüllt nur einen Zweck: es ist Konkurrenzschutz für eine bestimmte Branche“, habe Reitze während der Anhörung im Hessischen Landtag erklärt.

    Reitze meine, die Frage müsse umgekehrt gestellt werden: inwieweit die multimedialen Angebote der Zeitungen und Verlage nicht schon längst Rundfunk ohne Lizenz seien. Nach einer vom BDZV veröffentlichten Übersicht würden rund 400 Zeitungen Onlineangebote mit Videos ins Netz stellen und böten damit „Fernsehen“ an: „Überregulierung verhindert Medienentwicklung“ (frei zugänglich)

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