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Presseschau

Medienpolitik ist in Deutschland weiterhin überwiegend Ländersache – und Europäische Sache auch

26. Februar 2019
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Welche Regeln sollen für internationale Medienunternehmen wie Facebook, YouTube oder Twitter gelten? Und wie sollen die öffentlich-rechtlichen Sender ARD, ZDF und Deutschlandradio aufgestellt sein? Für die großen medienpolitischen Fragen unserer Zeit fehlen bislang noch die geeigneten Strukturen.

Christoph Sterz bei Deutschlandfunk sammelt einiges zu der Frage:

Braucht die deutsche Medienpolitik ein Update?

Claus Grewenig von der Mediengruppe RTL beispielsweise findet, dass es „zu wenig Absprachen unter den Landes,- Bundes und EU-Medienpolitikern gibt“ und er spricht sich für einen „institutionalisierten Vogelblick“ aus. Sterz berichtet dazu, dass „zum Beispiel die Bund-Länder-Kommission, auf die der Medienstaatsvertrag zurückgeht … seit 2016 keine Nachfolgerin bekommen“ habe. Im Artikel heißt es weiter: „Bund und Länder teilten zwar auf Nachfrage unserer Redaktion mit, dass sie sich regelmäßig austauschen und dies auch weiter tun wollen. Einen festen Ort, ein Gremium für diesen Austausch gibt es aber nicht.“

(Frei zugänglich)

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