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Presseschau

Parteien wollen Bundeskulturministerium

26. September 2008
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Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse habe gemeinsam mit der SPD-Kulturpolitikerin Monika Griefahn die Bildung eines eigenständigen Bundeskulturministeriums angeregt, berichtet der Tagesspiegel: „Thierse: SPD muss Staatsminister für Kultur stellen“ (frei zugänglich)

Zum 10jährigen Amtsjubiläum des Kulturstaatsministers erklärt der Kultur- und Medienexperte der FDP-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Otto, die Medien- und Kulturpolitik vor zehn Jahren auf Bundesebene zu holen, sei ein guter Schritt gewesen. „Das Amt eines Kulturstaatsministers reicht jedoch nicht aus. Ich fordere, alle kultur- und medienpolitischen Themen endlich in einem Ministerium und einem Bundestagsausschuss zu bündeln“. Staatsminister Bernd Neumann habe es Dank seiner Beharrlichkeit und seines politischen Einflusses geschafft, einen beachtlichen Mittelzuwachs im Haushalt von 7,8 Prozent zu erreichen. Damit habe Neumann zum Teil die Kürzungen auf Ebene der Länder und der Kommunen ausgleichen können: „Bundeskultur- und Medienpolitik bündeln und auf Kabinettsrang stellen“ (frei zugänglich)

Monika Griefahn, Sprecherin der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien, Jörg Tauss, medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse erklären anlässlich der Bilanzpressekonferenz zum zehnjährigen Bestehen des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) und des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien, mit der Schaffung des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) im Jahr 1998 durch Bundeskanzler Gerhard Schröder sei eine neue Ära eingeleitet worden. Durch dieses Amt und den neu geschaffenen Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages sei die Kultur- und Medienpolitik zu einem festen und sichtbaren Bestandteil der Bundespolitik geworden. Um die vielen wichtigen Vorhaben in der Kulturpolitik umzusetzen, bedürfe es einer deutlichen Stimme für Kultur und Medien: „10 Jahre Bundeskultur- und Medienpolitik und wir haben noch viel vor“ (frei zugänglich)

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