Reding: Deutscher Sonderweg bei 3-Stufen-Test „möglich“

„Der 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag scheint eine gute Lösung zu sein“, habe die EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien, Viviane Reding, gesagt, berichtet epd Medien. Bei der Veranstaltung „Europa contra ARD und ZDF?“ habe Reding den deutschen „Sonderweg“ eines „Drei-Stufen-Tests durch anstaltsinterne Gremien als möglich“ bezeichnet. Im Entwurf der Generaldirektion Wettbewerb einer neuen EU-Vorschrift zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks („Rundfunkmitteilung“) hätte die Kommission kürzlich ausgeführt, die Kontrolle neuer Angebote könne nur „ausnahmsweise“ internen Prüfgremien überantwortet werden. Für beihilferechtliche Fragen sei eigentlich nicht Reding, sondern EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes zuständig. Weiter habe sich Reding sich gegen „sechs Mythen“ gewandt, die in Deutschland über die EU-Medienpolitik kursierten: „Reding lobt Novelle des deutschen Rundfunkstaatsvertrag“ (frei zugänglich)