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Presseschau

Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beim Chef der Berliner Senatskanzlei, Christian Gaebler & der FDP

2. August 2018
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Der Chef der Berliner Senatskanzlei, Christian Gaebler, fordert ARD und ZDF im Zusammenhang mit dem neuen Telemedienauftrag auf, „weitere Schritte“ angesichts der zunehmenden nonlinearen Verbreitung zu gehen um faire Bedingungen hinsichtlich der Vergütung und der Rechteverteilung zu sichern. Insgesamt zeige er sich in einem medienpolitik.net-Gespräch „optimistisch, dass die Erwartungshaltung der Politik bei den öffentlich-rechtlichen Sendern verstanden werde.“ Im Zusammenhang mit der Novellierung des Auftrages spricht sich der Berliner Medienpolitiker dafür aus „den Rundfunkanstalten größere Spielräume zu geben, die dann über Dreistufentests und unter Einbeziehung der Gremien bei den Sendern ausgefüllt werden.“ Es könne nicht die Aufgabe des Gesetzgebers sein, jede zeitgemäße Veränderung der Programmstruktur staatsvertraglich festzulegen. In Bezug auf eine Indexierung der Beitragshöhe, die an die Steigerung der Lebenshaltungskosten gebunden ist, zeigt sich Gaebler jedoch skeptisch: „Die KEF verweist darauf, dass ohne eine regelmäßige Bedarfsprüfung nicht alle Wirtschaftlichkeitspotentiale bei den Sendern ausgeschöpft werden können.“ Das vollständige Interview: „Größere Spielräume für die Rundfunkanstalten“

(frei zugänglich / Der Beitrag wurde in der promedia-Ausgabe 08/18 erstveröffentlicht.)

DWDL: Die FDP will den öffentlich-rechtlichen Rundfunk erhalten, fordert aber eine große Reform. Die Partei will die Anzahl der vielen TV- und Radio-Sender reduzieren, die Unterhaltung den Privaten überlassen und den Rundfunkbeitrag mittelfristig um die Hälfte senken. Ein Artikel von Timo Niemeier FDP: Weniger Unterhaltung und Rundfunkbeitrag halbieren

(frei zugänglich)

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