BKM Neumann will kurzfristig Novelle des Filmförderungsgesetzes

Bei der Einweihung des Büros der Produzenten-Allianz in Berlin habe sich Kulturstaatsminister Bernd Neumann zum Rechtsstreit um die Filmabgabe mit den Worten „Ihr gefährdet Eure Existenz!“ an die Kinobetriebe gewandt, die den Rechtsweg beschritten haben, meldet Filmecho/Filmwoche. Neumann habe weiter eine Novelle des Filmförderungsgesetzes angekündigt, die kurzfristig auf den Weg gebracht werden könne, sobald die Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichtes vorliegt. Damit wolle Neumann die Weiterführung des Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht gegenstandslos machen: Neumann kritisiert Vorbehalts-Zahlungen (frei zugänglich)