Die Pressemitteilung (vom 22.1.2009) des HDF Kino im Wortlaut:

HDF steht zur Filmförderung

Die gestrige außerordentliche HDF-Mitgliederversammlung hat mit einer „Frankfurter Erklärung“ einstimmig ein Signal an die Filmpolitik gegeben. An den Beratungen zur Erklärung waren 1.636 stimmberechtigte Filmtheater beteiligt. Die Kernaussage lautet:

„Die Mitgliederversammlung spricht zum heutigen Zeitpunkt keine Empfehlung für weitere Vorbehaltszahlungen aus.“

Mit dieser Entscheidung hat der HDF KINO e.V. deutlich gemacht, dass er auch künftig zur deutschen Filmförderung steht, ohne von seiner zentralen Forderung nach Abgabengleichheit und -gerechtigkeit abzulassen. Diese soll in einer von Kulturstaatsminister Bernd Neumann vorgeschlagenen Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Filmförderungsanstalt (FFA) und der Kinos erörtert werden.

Wichtiges Thema einer  Arbeitsgruppe wird § 69, Abs. 3 des FFG sein, durch den ermöglicht wird, nicht verbrauchte Haushaltsmittel zu übertragen und anderen Förderungszwecken zuzuführen, wenn Markt- und Nachfrageänderungen dies rechtfertigen. Das kann auf dem Weg zu einer vom HDF geforderten Evaluierung  der FFA-Abgabensystematik zu einer finanziellen Entlastung der Kinos führen. Ein entsprechender Fingerzeig war von Staatsminister Neuman in der außerordentlichen FFA-Verwaltungsratssitzung am 04. Dezember 2008 gemacht worden.

Gleichzeitig betonte der HDF KINO e.V. in der „Frankfurter Erklärung“ das Festhalten an der Forderung nach Herstellung von Abgabengleichheit und –gerechtigkeit.

„Sie ist und bleibt unabdingbare Voraussetzung, wenn das Solidarmodell FFG eine streitfreie Zukunft haben soll.“ (Wortlaut der Erklärung)

Der HDF KINO e.V. geht davon aus, dass nach diesem Signal der konstruktive Dialog zur Entlastung der Kinos und Herstellung einer Abgabengleichheit und -gerechtigkeit zeitnah beginnt.