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Presseschau

Strukturreform – Streit um Kompetenz: KEF kritisiert, dass die Sender vor allem bei Technik und Verwaltung sparen wollen und weniger bei Programm und Personalkonzept”

19. Februar 2018
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In einer von den Bundesländern beauftragten Stellungnahme der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten, kurz KEF, habe den Unmut der Sender auf sich gezogen. Im Bericht werfe die KEF der ARD bei ihren Vorschlägen zur Strukturreform zu wenig Willen zur Veränderung vor – die Vorschläge würden kaum Ideen für das Programm enthalten, berichtet Hans Hoff in der Süddeutschen Zeitung. Beim NDR kritisiere man dagegen den Bericht selbst. So unterstelle etwa Dagmar Gräfin Kerssenbrock, Verwaltungsratsvorsitzende des NDR, der KEF „eine Überschreitung ihrer Kompetenzen. Diese dürfe nicht einerseits die Programmautonomie der Anstalten bestätigen, andererseits aber Empfehlungen zum Eingriff in ihr Kernprodukt, also das Programm geben. Damit verlasse die KEF die Position der Staatsferne.“
Der KEF-Vorsitzende Heinz Fischer-Heidlberger kommentierte: "Nicht die KEF fordert etwas, sondern die Länder fordern von den Anstalten“. „Die KEF habe in ihrem Bericht darauf hingewiesen, dass eine grundlegende Strukturreform ohne gleichzeitige Betrachtung des Programms unvollständig bleibe.“ Kompetenzstreit

(Nicht frei zugänglich)

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