Sächsischer Ministerpräsident Kretschmer fordert „tragfähige Reform“ des öffenlich-rechtlichen Rundfunks

Der Mi­nis­ter­prä­si­dent von Sachsen Mi­cha­el Kret­sch­mer fordere eine tragfähige Re­form des öf­fent­lich-recht­li­chen Rund­funks. Letztmalig fordere er die Intendanten dazu auf „ei­ne rea­lis­ti­sche Kos­ten­schät­zung vor­zu­le­gen, da­mit wir zu ei­nem ak­zep­ta­blen Er­geb­nis kom­men“. Kretschmer im Artikel in der Frankfurter Allgemeine Zeitung (Ausgabe 21.3.2019, Medienteil): „Wir brau­chen ei­ne Bei­trags­sta­bi­li­tät, sonst wird Sach­sen dem nicht zu­stim­men.“

Am heitigen 21.3. beraten die die Mi­nis­ter­prä­si­den­ten der Länder in Ber­lin über den Rund­funk­bei­trag. Im Artikel heißt es: “Sie wer­den vor­aus­sicht­lich be­schlie­ßen, dass der Bei­trag künf­tig, an ei­nen In­dex ge­kop­pelt, au­to­ma­tisch steigt.“

Sparsam, mit Index Sachsen mahnt ARD und ZDF (paid)

Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: Zwei Aspekte von Belang

In zahlreichen Interviews und Gesprächen zur Rundfunkreform seien zwei Aspekte deutlich geworden: „Zum einen funktioniert das bisherige Verfahren, das auf einer Bedarfsermittlung der KEF aufbaut sehr gut und zum anderen sind entscheidende Fragen für eine Indexierung, wie der Ausgangswert oder auch die Funktion der KEF nicht geklärt. Das aber sind keine lapidaren Festlegungen, sondern essenzielle Punkte für eine Verfassungsmäßigkeit des neuen Verfahrens.“  schreibt Helmut Hartung, Chefredakteur bei Medienpolitik.net. Zum vollständigen Artikel:

Medienpolitik als Vabanquespiel (frei zugänglich)

Update: Artikel jetzt online frei zugänglich bei der Süddeutschen Zeitung

Wie sich die Ministerpräsidenten ein lästiges Problem vom Hals schaffen wollen (jetzt frei zugänglich)