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Presseschau

Reformen bei den Öffentlich-Rechtlichen: Ein Presseblick

2. Oktober 2017
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Hans Hoff fragt in der Süddeutschen Zeitung (Ausgabe vom 30.9.2017, Medienseite), ob die Sparvorschläge eine "Großreform oder doch nur Peanuts" seien. Er lobt die ARD-Vorsitzende Karole Wille, die es geschafft habe, dass "neun regionale Anstalten mit üppig alimentierten Intendanten" alle ein Papier unterschrieben hätten, das beinhalte, wie die ARD "ihre Strukturen entschlacke und Geld sparen" wolle. "Wille hat dafür gesorgt, dass dem Kreißen des Bergs auch eine Geburt folgte." Bei den nun vorgelegten Reformvorschlägen der Sender würden die Bereiche Produktion und Personal "allenfalls gestreift" betont Hoff. Offiziell seien die vorgelegten Pläne von der Politik gelobt worden, hieß es, aber nun kämen die nächsten Schritte:
Im Oktober würde die Sichtung der Pläne stattfinden. Danach würden diese dann zunächst der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) vorgelegt. Man rechne bis März 2018 mit einer "Plausibilitätsprüfung" der Zahlen. Erst dann würde es eine Entscheidung der Ministerpräsidenten geben. Hoff vermutet, dass es aber wahrscheinlich sei, "..dass die Anstalten schon vorher zu substanziellen Nachbesserungen aufgefordert werden" würden. "Auf hohem Niveau
(E-Paper, nicht frei zugänglich)

Berliner Zeitung
: Die rheinland-pfälzische Medien-Staatssekretärin Heike Raab (SPD), Leiterin der Arbeitsgruppe für die Reformen: „Die erste Draufsicht zeigt nach unserer Auffassung, dass dies aber nur ein erster Schritt sein kann und dass die Reformbemühungen fortgesetzt werden müssen.“ Rundfunk-Reform ARD und ZDF wollen sparen – aber nicht auf Kosten des Programms

Michael Hanfeld schreibt in der Frankfurter Allgemeine Zeitung: "ARD und ZDF wollen bis zum Jahr 2028 zwei Milliarden Euro sparen. Das haben sie den Bundesländern versprochen. Der Rundfunkbeitrag könnte trotzdem steigen." und fragt: Wie erkläre sich der Widerspruch?

Die ARD werde ihre Kosten bis zum Jahr 2028 um zwei Milliarden Euro reduzieren, so die ARD-Vorsitzende Karola Wille. Thomas Bellut, ZDF-Intendant lege "für seinen Sender noch einmal 430 Millionen Euro dazu."

Ein Problem der Selbstprognose der Sender zeichne sich, so Hanfeld, schon ab: "Mögliche Einsparungen werden für einen Zeitraum von acht Jahren angegeben, was aber nicht ausschließt, dass die Sender Ende 2020 eine kräftige Beitragserhöhung fordern – die es ihnen anschließend leichter macht, zu „sparen“." Wird der Horror abgewendet?  (FAZ, E-Paper, nur für Abonnenten)

Die TAZ fragt: "Reicht das?" – und konstatiert, dass sich die Sender bei den Reformvorschlägen "auf die Strukturen hinter den Programmen konzentriert" hätten, zumindest gelte das für die ARD. Insgesamt  sollen "je Lesart" in den kommenden zehn Jahren bis zu zwei Milliarden Euro Einsparungen erfolgen. Davon bei der ARD-Gruppe knapp eine Milliarde und beim ZDF ca. 270 Millionen Euro. Man hoffe auch noch auf  "einmalige Effekte bei der Umstellung der Altersvorsorge". Vereinheitlichungen, Zentralisierungen und Kooperationen zwischen den Sendern sollen zu Einsparungen führen, und es gäbe Vorschläge, die "die Grenzen zwischen den Sendern bei Verwaltung und Technik" einreißen würden.  

(nahezu frei zugänglich)

DWDL.DE: "Das, was heute von den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten als eigene Ideen zu der Debatte über ihren zukünftigen Auftrag und einer Reform ihrer Strukturen präsentiert wurde, greift zu kurz", so der VPRT-Vorstandsvorsitzende Hans Demmel. Und weiter: "Synergien bei Administration, Produktion und IT zu schaffen, ist schön und gut. Sie sollten innerhalb eines öffentlich-rechtlichen Verbunds wie bei jedem anderen Unternehmen selbstverständlich sein." Dem VPRT gehen Reformen bei ARD & ZDF nicht weit genug
Pressemitteilung des VPRT vom 29. September 2017: VPRT: „Zu kurz gegriffen“ – Reformvorschläge der Rundfunkanstalten dämmen Expansion nicht ein

Siehe dazu auch: „Ein maximales Bedrohungsszenario“ (Interview mit Hans Demmel auf medienpolitik.net) / VPRT: Neuer Telemedienauftrag stellt Beihilfekompromiss mit EU in Frage

(Frei zugänglich)

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