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Presseschau

Arbeitsgruppe aus fünf Bundesländern erarbeitet neues Modell der Beauftragung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten

25. April 2018
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Die Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein hätten sich am 31. Januar diesen Jahres auf der Sitzung der Rundfunkkommission der Länder zu einer Arbeitsgruppe zusammengeschlossen, die sich mit der Reform des Auftrags der öffentlich-rechtlichen Sender befasse. Dieser Gruppe hätten sich die Länder Hamburg und Sachsen angeschlossen. Diese Gruppe habe sich ein Gesamtkonzept zum Ziel gesetzt, dessen Kernaussagen Volker Nünning bei medienkorrespondenz wie folgt zusammenfasst: „Den Sendeanstalten würde jährlich ein bestimmtes Finanzbudget zugewiesen; zugleich erhielten sie Freiräume, um selbst zu entscheiden, für welche inhaltlichen Angebote (Fernsehen, Hörfunk, Internet) sie dieses Geld im Rahmen eines flexibler gefassten Auftrags ausgeben möchten. Eine Variante dabei könnte sein, bei solchen Entscheidungen die Aufsichtsgremien der Anstalten stärker einzubinden. Ein den Sendern zugewiesenes Finanzbudget könnte außerdem indexiert werden, also beispielsweise in Höhe der jährlichen Inflationsrate ansteigen, sofern die KEF einen solchen Teuerungsausgleich für gerechtfertigt hielte. Gäbe es dafür grünes Licht, würde bei einer solchen Variante in der Folge der Rundfunkbeitrag entsprechend angehoben.“
Carsten Brosda (SPD), Senator für Kultur und Medien in Hamburg betont zu dem Modell, dass es „sinnvoll“ sei, „denjenigen, die das Programm verantworten, mehr Freiheit und Verantwortung zu geben. Sie wissen selbst am besten, wie sie ihr Publikum erreichen. Sie können und sollten entscheiden und verantworten, was wann und wo, also über welche Ausspielwege, gesendet wird.“ Dies könne erzielt werden, so Brosda weiter, indem die „Anstalten könnten hierfür etwa ein Programm- und ein Distributionsbudget erhalten, mit dem sie dann selbst entscheiden, in welchem Maße sie welche Verbreitungswege nutzen.“

Ein Bericht dazu von Volker Nünning bei medienkorrespondenz: Fünf Bundesländer arbeiten an neuem Modell der Beauftragung von ARD, ZDF und Deutschlandradio Reform des Auftrags

(frei zugänglich)

Tagesspiegel: Hans Demmel plädiert für eine Präzisierung des Auftrags der Öffentlich-Rechtlichen Sendeanstalten
Hans Demmel, Geschäftsführer von n-tv und Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT)*-Vorsitzender plädiert „für eine echte Reform von ARD und ZDF, für einen modernen Auftrag, der sich kurz mit „Weniger ist mehr“ statt „Viel hilft viel“ beschreiben lässt. Ihr klarer Fokus sollte zukünftig auf Angeboten mit einem gesellschaftlichen Mehrwert im Bereich Information, Bildung und Kultur liegen. „Me-too“-Programme in Konkurrenz zu den Privaten, die Millionenbeträge für kommerzielle Lizenzware bedeuten, sind keine Aufgabe des beitragsfinanzierten Rundfunks.“ Den Gastbeitrag lesen Sie hier: Weniger ist mehr

Hinweis: Aus dem Verband Privater Rundfunk und Telemedien e. V. wird am 21. Mai 2018 VAUNET, der Verband privater Medien.

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